Umweltinstitut: Gesetzesentwürfe zu Fracking bieten keinen ausreichenden Schutz München, 22. Januar 2015 – Im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörung über die vorläufigen Gesetzesentwürfe zur Regelung von Fracking hat das Umweltinstitut heute seine Stellungnahme eingereicht. Der Verein kritisiert, dass durch die geplanten Regelungen Schiefergasfracking in Deutschland erlaubt werden soll – entgegen der Ankündigungen der Großen Koalition. Noch bis zum 23. Januar 2015 haben Länder und Verbände die Möglichkeit, ihre Position zu den Referentenentwürfen aus Wirtschafts- und Umweltministerium darzulegen.

Das Umweltinstitut kritisiert scharf, dass Fracking in Deutschland grundsätzlich erlaubt werden soll, obwohl zahlreiche wissenschaftliche...

Zur heutigen Beratung im Innenausschuss über die aktuelle Situation in den Landesaufnahmen, die Aufarbeitung der Misshandlungen von Flüchtlingen in NRW und den Stand der Ermittlungen gegen Sicherheitsleute und andere Mitarbeiter in den Einrichtungen sagt Frank Herrmann, flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im NRW Landtag:

„Langsam kommt Licht ins Dunkel, denn wir erfahren immer mehr welche Mängel, fehlende Standards und Körperverletzungen, die Schutzsuchende in NRW erleiden mussten. 68 Verfahren gegen Sicherheitsleute, Mitarbeiter oder Beauftragte der landeseigenen Einrichtungen wurden von Januar 2013 bis September 2014 festgestellt und überprüft. Die meisten Vorfälle fanden in Dortmund statt. Mittlerweile ist aber auch...

Heute wurde im Stadtentwicklungsausschuss unser Antrag für eine interaktive Bebauungsplanübersicht einstimmig von allen Parteien angenommen. Zukünftig brauchen Kölnerinnen und Kölner nicht nur auf altmodische und unübersichtliche statische Karten im PDF-Format zurückgreifen, sondern können zusätzlich die Vorteile eines interaktiven Baurechtsinformationssystems nutzen. Im Gegensatz zu den bisherigen Systemen agiert die interaktive Karte: Sie bietet räumliche Verortung von Verfahren, schafft eine übersichtliche Darstellung und verlinkt dazu weitergehende Informationen von Plänen und Planverfahren.

Damit werden auf einfache, serviceorientierte und bürgerfreundliche Art und Weise Online-Beteiligungen der Kölner Einwohner...

Die Briten an sich sind ein merkwürdiges Völkchen. Sie wohnen auf einer regnerischen Insel, essen frittierte Fische aus Zeitungspapier und haben eine Königin, die der Farbe Hellrosa zu ungeahnten modischen Höhenflügen verhilft. Grund genug für die Damen und Herren der Röschen Sitzung, mit all diesen Klischees aufzuräumen – und sie durch neue zu ersetzen. Schließlich haben wir den Briten so viel zu verdanken: Shakespeare, Sandwiches und die längste royale Seifenoper der Geschichte – kein Ende in Sicht.

Auch in diesem Jahr stellen die „Röschen" wieder ein Programm auf die Beine, das so abwechslungsreich ist wie ein Bummel über Londons „Oxford Street". Mit Musik, Büttenreden und Sketchen rund um das Thema „Union Jeck – Save the Queens" zeigt...