Gefährlichkeit von Reichsbürgern - DPolG: Regelanfrage beim Verfassungsschutz sinnvoll

dpolg stern10. Oktober 2018 - Beim Fernsehsender ntv hat DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt zu den Bemühungen Stellung genommen, so genannten Reichsbürgern die waffenrechtlichen Genehmigungen entziehen zu lassen. Bei mehr als 600 ist das bislang noch nicht gelungen, obwohl die Ordnungsbehörden schon hundertfach erfolgreich waren. "Wenn Bundestagsabgeordnete der Grünen jetzt die Kommunen beschimpfen und unterstellen, sie würden das Thema nicht ernst genug nehmen, hilft diese parlamentarische Besserwisserei wenig."

"In einem Rechtsstaat müssen Verwaltungsakte gerichtsfest begründet werden, dazu braucht man gute Erkenntnisse zur Gefährlichkeit von Personen und auch ausreichendes Personal, um solche Verfahren auf den Weg und erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Im Übrigen unterstützen wir die Initiative der SPD aus dem vergangenen Jahr, bei der Beantragung einer waffenrechtlichen Genehmigung die Anfrage beim Verfassungsschutz zum Regelfall zu machen. Das ist kein Generalverdacht, sondern sinnvolle Gefahrenprävention. Bin gespannt, wie sich die Grünen hierzu stellen."

Quelle: https://www.dpolg.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Kunst und Kultur in Köln

17.05.2024 Frau Wu und Andere Im Fort


IMG 20240311 WA0000Am 17. Mai wird in einem Kölner Fort, dem Fort Paul der Südstadt, gelegen im Volksgarten, eine Gruppenausstellung zu sehen sein, deren besonderes Juwel eine chinesische Künstlerin ist, die vorwiegend mit Wasser arbeitet. Gemeint ist Jiaying Wu, au...


weiterlesen...

Gap Year: Die optimale Vorbereitung für


gap year planungenDas Auslandsjahr nach der Schulzeit: was wichtig ist – 10 Punkte, wie man den besten Weg ins Ausland bekommt

Viele junge Leute wollen nach der Schulzeit ins Ausland. Der Grund ist klar: Sie bekommen eine einmalige Chance im Leben. Im Auslandsjahr ...


weiterlesen...

Jetzt online informieren übers


mystudychoiceJugendliche und ihre Eltern erfahren in acht Live-Online-Veranstaltungen von MyStudyChoice vom 14. bis 18. Mai 2024, warum jetzt schon eine Bewerbung für ein Auslandsjahr 2025/26 in Kanada, Australien und Neuseeland ratsam ist. Denn gerade, wenn e...


weiterlesen...

„Dreams of Being Real“: Große


Plakatmotiv Dreams Of being Real c Leonie PuschmannKlimawandel, Krieg, Pandemie – die Krise als neuer Normalzustand? In der Ausstellung „Dreams of Being Real“ befragen Studierende der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft Alfter das so genannte Phänomen der „Post-Crisis“ mit den Mitteln der...


weiterlesen...

Diskussion zur Europawahl: Auswirkungen


bPb LogoPodiumsdiskussion im bpb:medienzentrum Bonn // 7. Mai 2024 um 18 Uhr // Kostenfreie Anmeldung unter www.bpb.de/546885 

Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veranstaltet die Podiumsdiskussion "Umwelt unter Druck – Wie ein Rechtsruck bei de...


weiterlesen...

„Girls' Day am 25.4.2024 am


GirlsDay Plakat 2024 GSODu gehst in die 8., 9. oder 10. Klasse und hast Interesse an Technik und IT?

Das IT-Berufskolleg in Humboldt-Gremberg lädt interessierte Mädchen zu einem spannenden Tag an der Schule ein!
Schnuppere einen Tag echte IT-Luft! Probiere dich in unseren...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.