1.000 demonstrieren für den Radverkehr
Der Fahrrad-Entscheid Köln organisierte Samstag mit Anbruch der Dunkelheit wieder eine Demonstration als Fahrrad-Rave statt. Unter dem Motto "Ausbauen statt Kürzen - Köln braucht sichere Fahrradwege" demonstrierten trotz niedrigen Temperaturen und zeitweisem Regen laut Polizei etwa 1.000 Personen auf Fahrrädern und E-Scootern. Sie fuhren etwa 2 Stunden zu Trance-Musik durch Köln und machten laut und deutlich klar, dass sie die geplanten Kürzungen beim Radverkehr im akutellen Haushaltsentwurf nicht akzeptabel finden. Politische Reden rahmten das Event und riefen die Ratspolitiker*innen zu Korrekturen der Pläne auf:
Derzeit führen die Grünen, die CDU und SPD Verhandlungen über den Haushaltsentwurf. In diesem soll zwar das Mobilitätsbudget um 400 Mio. € steigen, aber beim Radverkehr sollen 30 Millionen gekürzt werden.
“Ohne die Grünen kein Haushalt in Köln," so Paul Schneider, Co-Pressesprecher des Fahrrad-Entscheid Köln auf der Kundgebung. "Wir fordern die Grünen daher auf, dem neuen Haushalt nur zuzustimmen, wenn Geld für die Umsetzung des Fahrrad-Entscheids bereitgestellt wird und die notwendigen Personalstellen geschaffen bzw. vom Kraftverkehr und ÖPNV auf den Radverkehr umgeleitet werden!”
Der Fahrrad-Entscheid hat den Haushalt analysiert und festgestellt, dass beim Bau von Radverkehrswegen 76 % gekürzt werden soll, während der Etat für den Straßenbau insgesamt gleich bleiben soll und die Bauausgaben des Mobilitätsdezernates insgesamt sogar um 15 % steigen. Die Zahlen im Detail und einen offenen Brief, den der Fahrrad-Entscheide an alle Mitglieder des Mobilitäts- und Wirtschaftsausschusses gerichtet hat, finden Sie auf unserer Website: https://fahrrad-entscheid.koeln/aktuelles/skandal-haushaltsentwurf-sieht-kuerzung-beim-radverkehr-um-76-vor/
Über den Fahrrad-Entscheid Köln
Der Fahrrad-Entscheid Köln ist eine 2023 gegründete Bürger:innen-Initiative mit dem Ziel, Köln zur Fahrradstadt zu machen. Er ist einer von 57 Radentscheiden in Deutschland und treibt den Ausbau einer durchgängigen, geschützten Radverkehrsinfrastruktur voran. Im Rahmen eines Bürgerbegehrens sammelte die Initiative mehr als 33.000 Unterschriften für bessere Radwege, wurde anschließend aber für rechtlich unzulässig erklärt. Ob diese Einschätzung der Stadt haltbar ist, wird derzeit beim Verwaltungsgericht Köln geprüft, eine aktuelle PM hierzu ist auf unserer Website zu finden. Die mündliche Verhandlung findet am 15.10.2026 statt.
Mehr Infos unter: https://fahrrad-entscheid.koeln/
Quelle Text/Foto: © fahrrad-entscheid.koeln
