Die Bundespolizei hat einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung „Grenzkontrolle der Zukunft“ vollzogen. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesverwaltungsamtes (BVA), Christoph Verenkotte, eine Verwaltungsvereinbarung zur strategischen und operativen Zusammenarbeit unterzeichnet. Außerdem aktualisierten die Präsidenten gemeinsam mit dem Abteilungsleiter des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Bernd Kowalski, die jeweiligen bestehenden Verwaltungsvereinbarungen mit dem BSI.

Die neuen Vorhaben im Rahmen der Grenzkontrolle, die die Europäische Union unter dem Namen Smart Borders diskutiert, werden bereits seit 2015 erfolgreich durch die Bundespolizei am Flughafen Frankfurt/Main erprobt. Seit Dezember 2016 erfolgt zudem die Pilotierung von Selbsterfassungsterminals, sogenannten Kiosken. Dabei wird die BPOL kontinuierlich von BVA und BSI unterstützt.

Die EU-Kommission plant, das bestehende System mittels eines Passagierdatensystems (PNR), eines Ein- und Ausreiseregisters (EES) und eines Reisegenehmigungssystems (ETIAS) zu erweitern. Hiermit soll den stetig steigenden Reisendenzahlen und der aktuellen Migrationslage begegnet werden, um so die Sicherheit an den Grenzen der Europäischen Union zu stärken.

„Die Bundespolizei ist – nicht nur hier am Frankfurter Flughafen – Vorreiter in Europa und unterstützt die Einführung von Selbsterfassungsterminals für mehr Sicherheit und effizientere Grenzkontrollen. Zudem verkürzen diese Systeme die Kontrollzeiten für alle Reisenden", so Dieter Romann.

Auch für das BVA ist dies ein Meilenstein in der logistischen IT-Unterstützung für die Sicherheitsbehörden in Deutschland und Europa. „Das BVA hat sich umfassend an der Pilotierung der zukünftigen Grenzkontrollsysteme beteiligt, um die Auswirkungen auf den Grenzkontrollprozess zu testen. Nunmehr übernimmt das BVA die Verantwortung für die Schnittstellen zu externen nationalen und europäischen Informationssystemen. Dies ist eine zukunftsweisende und wichtige Säule für die künftige Aufgabenentwicklung unserer Behörde“, so Verenkotte.

Für die "Grenzkontrolle der Zukunft" sind modernes Identitätsmanagement auf Basis von fälschungssicheren elektronischen Dokumenten und innovativen biometrischen Technologien elementare Grundvoraussetzungen. Das BSI gestaltet in diesen Bereichen seit Jahren die technologische Entwicklung national und international mit.

"In Bezug auf die Automatisierung an der Grenze nimmt Deutschland nicht zuletzt aufgrund der behördenübergreifenden Kooperation von Bundespolizei, Bundesverwaltungsamt und BSI bereits heute eine europaweit führende Rolle ein. Wir sehen uns daher auch für die nationale Umsetzung der 'intelligenten Grenzen' im gemeinsamen Schengen-Raum gut gerüstet", erklärt BSI-Präsident Arne Schönbohm.

Vorab trafen sich am 30. Mai 2017 über 50 Experten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Kommission aus Brüssel mit Vertretern deutscher Sicherheitsbehörden bei der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main, um den Smart Borders Kiosk zu besichtigen, den aktuellen Stand zu diskutieren und Erfahrungen zu den automatisierten Grenzkontrollen auszutauschen.

Das EU-Parlament wird vorrausichtlich noch in diesem Sommer entsprechende Gesetzesgrundlagen zur flächendeckenden Einführung eines Ein- und Ausreiseregisters in Europa schaffen. Bis Ende 2020 soll dieses an den europäischen Grenzübergängen eingeführt werden.

Quelle: www.bundesverwaltungsamt.de
Gemeinsame Pressemitteilung: Bundespolizei, Bundesverwaltungsamt und Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vom 02.06.2017