30 Jahre nach den Tiananmen-Protesten: Menschenrechtslage in China hat sich massiv verschlechtert

amnesty logoVor 30 Jahren sind auf dem und um den „Platz des Himmlischen Friedens“ Hunderte, wenn nicht sogar Tausende Demonstrierende ums Leben gekommen, als die chinesische Regierung den friedlichen Protest brutal niederschlug. Manche Freiheiten wurden seitdem ausgeweitet, es gibt aber weiterhin schwere Menschenrechtsverletzungen in dem Land, sagt Dirk Pleiter, China-Experte bei Amnesty International Deutschland. In den letzten Jahren müssen wir eine deutliche Verschlechterung der Lage feststellen.

BERLIN, 03.06.2019 – „Statt Panzern setzt die chinesische Regierung inzwischen zahlreiche andere Instrumente der Repression ein.“, sagt Pleiter. Positiv anzumerken sei, dass Teile der Bevölkerung größere bürgerliche Freiheiten genießen, so könnten sie sich inzwischen ihre Wohn- und Arbeitsorte selbst aussuchen. Und formal gibt es strengere Auflagen, um die Willkür der Behörden einzuschränken, zum Beispiel wenn es um die Verhängung der Todesstrafe geht.

Negativ ist dagegen eine ganze Reihe anderer Punkte: „Der aktuelle Amnesty-Todesstrafenbericht hat erneut gezeigt, dass China mit Tausenden Hinrichtungen pro Jahr die Liste der Henkerstaaten anführt“, so Pleiter. „Daneben hat die chinesische Regierung seit 1989 zahlreiche Sicherheitsgesetze verabschiedet, die die Überwachung ausweiten und willkürliche Verhaftungen, Hausarrest, Verschwindenlassen und Folter begünstigen. Meinungs- oder Pressefreiheit gibt es weder im analogen noch im digitalen Raum.“

„Menschenrechtler, darunter auch zahlreiche Anwälte, werden verfolgt, gleiches gilt für ihre Angehörigen. Kommen sie in Haft, drohen ihnen Misshandlungen und Folter“, sagt Pleiter.
Besonders eklatant ist aktuell die Unterdrückung der ethnischen Minderheiten der Uiguren und Kasachen: Bis zu eine Million von ihnen sind in der Region Xinjiang inhaftiert worden.
„Jedes Land, das Beziehungen zu China pflegt, ist aufgefordert, die Menschenrechtslage kritisch zu beobachten und Maßnahmen zu ergreifen, um die chinesische Regierung zu einer Verbesserung der Situation anzuhalten“, betont Pleiter. „Das gilt für die Europäische Union, die Vereinten Nationen und auch für die deutsche Bundesregierung.“

Chinas Regierung will Gedenken an Tiananmen-Proteste unterbinden
In den Wochen vor dem 30. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Tiananmen-Proteste haben chinesische Behörden Dutzende Aktivisten bedroht, inhaftiert oder unter Hausarrest gestellt, um ein öffentliches Gedenken an die vielen Todesopfer von damals zu verhindern. So wurde unter anderem die 82-jährige Ding Zilin dazu gezwungen, Beijing zu verlassen und in ihre mehr als 1100 Kilometer entfernte Heimatstadt zu reisen. Ihr damals 17 Jahre alter Sohn gehört zu den Opfern des Militäreinsatzes vom 4. Juni 1989. Gemeinsam mit anderen Müttern, deren Kinder auf dem Tiananmen getötet wurden, hatte sie die Gruppe der Tiananmen-Mütter gegründet, die eine Untersuchung der Ereignisse fordern. Andere Mitglieder der Gruppe werden seit Wochen von der Polizei überwacht. Der Aktivist Chen Bing wurde zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil er auf Flaschen-Etiketten an den 30. Jahrestag der Proteste erinnern wollte.

Quelle: www.amnesty.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Musik / Film

L.A. Edwards stehen für kraftvollen,


la edwards in kölnKalifornische Rockband L.A. Edwards kommt als Headliner nach Deutschland – vier exklusive Shows im Juli

Die "Band of Brothers" besteht aus dem Singer-Songwriter und Multiinstrumentalisten Luke Andrew (L.A.) Edwards und seinen Brüdern, dem Gitarris...


weiterlesen...

„Martin Noël - Otto Freundlich. Die


Kunstmuseum berg gladbachDer Bezug auf vorhergehende Generationen und Vorbilder ist in der Geschichte der Bildenden Kunst gang und gäbe. Über lange Zeit war das Kopieren der Klassik und der Alten Meister sogar ein wesentlicher Bestandteil der künstlerischen Ausbildung. We...


weiterlesen...

Finissage 22.03.2024 Bedingt physisch -


Gianin Conrad bedingt physisch 2023 Gianin ConradDer Ausstellungstitel bedingt physisch verweist auf den metaphysischen, temporären Raum zwischen den Dingen, zwischen Personen, zwischen Ding und Performance. – Künstlerisch und musikalisch stellen Gianin Conrad und Quirina Lechmann die Frage nach...


weiterlesen...

"Yoga im Alter" in Köln - Buchforst /


Alexander20Meyen20PortraitneuYoga ist für ältere Menschen ein grosses Geschenk. Wer in seinen späteren Lebensjahren Yoga praktiziert, gewinnt nicht nur Gesundheit und Zufriedenheit, sondern auch einen frischen Geist, denn der Yoga öffnet den Blick für das Leben. Man kann nach...


weiterlesen...

Veedelstreff mit dem Ordnungsamt –


stadt Koeln LogoDarf ich hier parken? Was muss ich tun, damit ein Schrottfahrrad abgeholt wird? Ab wann gilt die Nachtruhe, und was kann passieren, wenn ein Hundehalter den Haufen seines Vierbeiners nicht entsorgt? Warum muss ich bei einer Bombenentschärfung mein...


weiterlesen...

„Die Seele geht zu Fuß“ Trauerwanderung


Trauerwanderung des Malteser Hospizdiensts sinnan am 23. März 2024Köln, 11. März 2024 Trauer gleicht einer Wanderung. Die Verarbeitung eines Verlusts ist geprägt von Höhen und Tiefen, unwegsamen Strecken, aber auch von Ruhephasen zur Stärkung des kommenden Weges. „Die Seele geht zu Fuß“ ist ein Angebot des Malte...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.