Geistiges Eigentum für Impfstoffe muss vorübergehend aufgehoben werden

Um einen weltweiten Zugang zu Impfstoffen gegen COVID-19 zu gewährleisten, müssen alle Regierungen heute einen vorübergehenden Verzicht auf einige Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums beschließen. Das fordern Amnesty International und Human Rights Watch anlässlich einer Tagung der Welthandelsorganisation (WTO), die heute in Genf stattfindet. ¬

BERLIN, 10.12.2020 – Der von Indien und Südafrika eingebrachte Vorschlag soll den Technologietransfer erleichtern, sodass COVID-19-Impfstoffe von Herstellern auf der ganzen Welt schnell und erschwinglich hergestellt werden können. Dieser Schritt würde dazu beitragen, den Zugang für Menschen in Ländern mit niedrigerem Einkommen zu verbessern und Regierungen weltweit in die Lage versetzen, ihren Verpflichtungen zur Achtung der Rechte auf Leben und Gesundheit nachzukommen.

Der Vorschlag wird von 100 Ländern begrüßt oder unterstützt. Eine kleine Gruppe von Ländern lehnt ihn jedoch ab – darunter Brasilien, die Europäische Union, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten.

Einige dieser Regierungen behaupten, dass die bestehende Flexibilität der globalen Regeln für geistiges Eigentum ausreicht, um Lizenzen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu ermöglichen. Die bisherige Praxis zeigt jedoch, dass diese Instrumente schwer zu handhaben sind und der globalen Herausforderung, die COVID-19 darstellt, nicht gerecht werden.

Quelle: www.amnesty.de